Archiv der Kategorie 'Dresden 2010'

Vor Ort in Dresden

Hier gibts die Karten von den antifaschistischen Kundgebungsorten. Da der Auftaktort der Nazidemo noch nicht klar ist, werden auch wir erst kurzfristig erfahren, ob wir den Dresdner Hauptbahnhof, Dresden-Mitte oder Dresden-Neustadt ansteuern werden. Sollten die Faschisten am Hauptbahnhof starten, bleibt alles wie gehabt: Wir mobilisieren zur Kundgebung an der St.-Petersburger-Str./Amonnstr. um 10:00 Uhr. Die Kundgebung hat das Motto „Gegen den Nazigroßaufmarsch am 13. Februar in Dresden“. Anmelder ist Stephan Kühn, MdB (Bündnis 90/Die Grünen). Auf der Karte ist diese Kundgebung mit der Nummer „3″ angegeben. Schaut euch auf jeden Fall nochmal die 3 Karten an.

Das Aktionskonzept für den Tag:
Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen den Naziaufmarsch. Von uns geht dabei keine Eskalation aus. Unsere Massenblockaden sind Menschenblockaden. Wir sind solidarisch mit allen, die sich den Nazis in den Weg stellen.

Die EA-Nummer für den Tag ist: 0351 – 89 960 456
Handy-Ticker (WAP): http://ticker.hopto.org
Twitter: twitter.com/13februar
Aktionsradio: 98,4 und 99,3 Mhz (am 13.2. ab 12 Uhr)

Zusammenfassung der wichtigsten Infos:
AK Antifa Dresden

Zum Vergrößern auf die Bildchen klicken:

No Pasarán!Karte Hauptbahnhof

No Pasarán!Karte Dresden-Mitte

No Pasarán!Karte Dresden-Neustadt

Was nehme ich mit nach Dresden?

Naziaufmarsch blockieren!Nur noch wenige Tage bis zur großen Blockadeaktion am 13. Februar 2010 in Dresden: Inzwischen gibt es Busse aus über 50 Städten, die zu den Blockaden und Aktionen des Zivilen Ungehorsams nach Dresden fahren. Zur individuellen Vorbereitung haben wir ein kleines Blockade-Kit zusammengestellt. Uns gelingt es nur, den Naziaufmarsch zu blockieren, wenn wir gut ausgestattet sind. Bildet Bezugsgruppen!

* warme Kleidung und Schuhe, da wir evtl. mehrere Stunden Straßen/Plätze blockieren
* Getränke/Essen: kleine Kanne Tee, Wasser, Lunchpaket, Snacks (Verpflegung wird es auch während der Fahrt im Bus geben)
* evtl. Taschenradio und Stadtplan von Dresden (die wichtigsten aktuellen Infos bekommt ihr natürlich im Bus)
* eine isolierende Sitzunterlage, z.B. ein Stück einer alten Camping-/Isomatte
* natürlich Ausweis, Kleingeld, Stift und Papier
* Verbandsmaterial und ggf. Medikamente

Gemeinsame Erklärung aus Freiburg:
Antifaschismus ist notwendig, nicht kriminell

Die Nazis in Dresden stoppen!Schluss mit der Repression gegen das Dresdner Blockadebündnis

Am 13.02.2010, dem 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens, wollen wieder einmal tausende Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet und dem europäischen Ausland durch die sächsische Landeshauptstadt marschieren. Mit ihrem sogenannten „Trauermarsch“ versuchen sie die Geschichte zu ihren Gunsten umzuschreiben.

Zum ersten Mal seit Jahren zeichnet sich ab, dass es eine realistische Chance gibt, den Aufzug der Ewiggestrigen zu verhindern. Ein breites gesellschaftliches Bündnis mit dem Namen „Nazifrei – Dresden stellt sich quer!“, dem bis jetzt 470 Organisationen und über 1.800 Einzelpersonen angehören, wird mit dem Mittel des „Zivilen Ungehorsams“ versuchen, die Nazis in ihrem Vorhaben zu blockieren.

Aufrufende Organisationen und Einzelpersonen sind u.a. die Partei „Die Linke“, „attac“, Gewerkschaften, das bundesweite Antifabündnis „No Pasarán!“, die „Jusos“, die „Grüne Jugend“, Bela B. von der Band „Die Ärzte“, Konstantin Wecker und der Oberbürgermeister von Jena.

Dieses Bündnis ist jedoch zur Zeit beispielsloser Repression ausgeliefert. Die Oberstaatsanwaltschaft Dresden sieht in dem Aufruf, die Nazis nicht marschieren zu lassen, sondern mit Massenblockaden zu stoppen, einen Aufruf zu Straftaten. In Folge dessen wurden Büros der Partei „Die Linke“ in Dresden und ein Infoladen der Berliner Antifa am 19.01.2010 von der Polizei durchsucht und sämtliche Mobilisierungs- und Informationsmaterialien beschlagnahmt.

Als Reaktion darauf wurden in Berlin am 20.01.2010 Restbestände der kriminalisierten Plakate von Bundestagsabgeordneten der Partei „Die Linke“ und jungen Menschen öffentlich plakatiert. Dabei wurde die Abgeordnete Do­ro­theé Menz­ner verhaftet. Doch nicht genug: Am 23.01.2010 wurden, auf Geheiß der Staatsanwaltschaft, die Inhalte der Internetseite www.dresden-nazifrei.de abgeschalten.

Wir Freiburger Antifaschistinnen und Antifaschisten empfinden dieses Vorgehen der Justiz als einen ungeheuerlichen Angriff auf die Meinungsfreiheit und das gesellschaftliche Engagement tausender Menschen und als einen undemokratischen Akt, der die Opfer der faschistischen Gewaltherrschaft verhöhnt.

An dieser Stelle erinnern wir gern an das Aufbegehren von 15.000 Freiburger Bürgerinnen und Bürgern, als am 14.09.2002 Nazis in unserer Stadt aufmarschieren wollten. Mit einem ähnlich breiten Bündnis konnten wir die braune Brut am Hauptbahnhof stoppen. Die Polizei duldete damals diese Massenblockade. Nach Lesart der sächsischen Staatsanwaltschaft waren diese 15.000 Menschen alles Kriminelle. In Freiburg führte dieser Akt des „Zivilen Ungehorsams“ dazu, dass seitdem keine weiteren Aufmarschversuche stattgefunden haben. Wenn die Nazis hier aktiver wurden, gab es immer breite Reaktionen der Zivilgesellschaft.

Wir lassen die Dresdner mit ihrem Naziproblem nicht allein. Die Antifaschistische Linke Freiburg (ALFR) und die örtlichen Jugend- und Hochschulgruppen der Partei „Die Linke“ organisieren gemeinsam Busse in die sächsische Landeshauptstadt. Mehrere Freiburger Organisationen unterzeichneten bereits den kriminalisierten Bündnisaufruf.

Um die Repression ad absurdum zu führen werden am Donnerstag, den 28.01.2010 um 16:00 Uhr, bundesweit Menschen die Plakate des Bündnisses „Nazifrei – Dresden stellt sich quer!“ öffentlich plakatieren. Auch für Freiburg rufen wir dazu auf. Kommt an dem Tag zum „Platz der Alten Synagoge“, plakatiert mit uns, um gemeinsam ein Zeichen der Solidarität nach Dresden zu senden. Fahrt am 13.02.2010 mit uns zu den Aktionen gegen die Nazis. Nur gemeinsam können wir sie stoppen.

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
Es wird Zeit, dass die Staatsanwaltschaft in Dresden dies zur Kenntnis nimmt.

Unterzeichner (alphabetisch):

Antifaschistische Linke Freiburg (ALFR)
Die Linke Kreisverband Freiburg
Die Linke.SDS Freiburg
DGB-Hochschulgruppe Freiburg
DKP Freiburg
FAU Freiburg
Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen (UL)
Grüne Alternative Freiburg (GAF)
Linksjugend Freiburg
SDAJ Freiburg
UStA der PH Freiburg
ver.di Jugend Südbaden

Mehr Infos:
Bündnis „Nazifrei – Dresden stellt sich quer!“

Die Repression geht weiter

Unsere Solidarität gegen ihre Repression!Bundestagsabgeordnete in Berlin festgenommen

Die Bundestagsabgeordnete Dorotheé Menzner (Linke) wurde am 20. Januar 2010 in Berlin von der Polizei festgenommen, weil sie mit mehreren Jugendlichen Plakate gegen den Naziaufmarsch in Dresden plakatiert hatte. Die vier Jugendlichen wurden zur Personalienfeststellung auf die Polizeiwache gebracht. Zwei von ihnen wurden den Angaben zufolge mit Handschellen aneinandergefesselt. Ihnen und Menzner wird ein Aufruf zu Straftaten vorgeworfen. Aufgerufen hatte zu der öffentlichen Plakatieraktion der Studentenverband der Linken SDS. “Demonstrativ” sollten die verbotenen Plakate des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ in Berlin verklebt werden. Die Plaktiergruppen wurden von den Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion Karin Binder, Heidrun Dietrich, Nicole Gohlke und Dorotheé Menzner begleitet

LKA erlässt Verfügung zur Sperrung von dresden-nazifrei.de

Dem Provider der Internetseite Dresden-Nazifrei.de wurde vom LKA Sachsen eine Verfügung zugestellt. In dieser wird die Abschaltung der besagten Seite gefordert. Kommt der Provider der Aufforderung nicht nach, ist mit einer einstweiligen Verfügung zu rechnen. Übereinstimmend mit der Argumentation die seitens der Staatsanwaltschaft Dresdens bereits zu Wochenanfang im Rahmen der Razzien vertreten wurde hieß es, mittels der Homepage würde zu Straftaten aufgerufen. In allen Fällen geht es der Staatsanwaltschaft darum, den Aufruf zu Massenblockaden wahlweise als kriminelle oder extremistische Handlung zu diffamieren. Die Regierung- fraktionen des sächsischen Landtages lassen zwar jegliche juristische Präzission missen beim stricken des neuen Versammlunggesetzes mit heißer Nadel, das stört den ermittelnden Staatsanwalt Avinarius aber offenbar wenig. Er bleibt starr auf der Dresdner Totalitarismus Schiene: Extremist ist Extremist.

Wir verurteilen die Kriminalisierung der antifaschistischen Bündnisarbeit.
Herausgabe der beschlagnahmten Gegenstände, sofort!
Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg
Entschlossen entgegentreten – gemeinsam blockieren!

No pasaran! Sie werden nicht durchkommen – Jetzt erst recht!